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Förderung nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz

Förderung nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz

NPflegeG

Ambulante Pflegedienste, teilstationäre Pflegeeinrichtungen und solitäre Pflegeeinrichtungen können nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz (NPflegeG) gefördert werden, wenn sie nach den Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zugelassen sind und eine Pflegesatz- oder Vergütungsvereinbarung abgeschlossen oder das Schiedsverfahren eingeleitet haben.

Eine Förderung wird gewährt für Folgeaufwendungen aus betriebsnotwendigen Investitionen für die Herstellung, Anschaffung, Wiederbeschaffung oder Ergänzung von Gebäuden und von sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern, Aufwendungen für Miete, Pacht, Nutzung oder Mitbenutzung von Gebäuden und sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern.

An wen muss ich mich wenden?

An das Amt für Arbeit und Soziales des Landkreises Wolfenbüttel, Harztorwall 25, 38300 Wolfenbüttel.

Für die Förderung ambulanter Einrichtungen sind Ihre Ansprechpartner Herr Wendt für den Bereich der Stadt Wolfenbüttel sowie Frau Peppe für alle weiteren kreisangehörigen Samt- und Einheitsgemeinden. Für die Förderung von teilstationären Einrichtungen und solitären Kurzzeitpflegen ist Ihr Ansprechpartner Herr Glasenapp.

Welche Fristen muss ich beachten?

Die Antragsfristen in der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Pflegegesetzes (DVO-NPflegeG) sind zu beachten.

Rechtsgrundlage:

Niedersächsisches Pflegegesetz (NPflegeG)

Verordnung zur Durchführung der Förderung von Pflegeeinrichtungen (PflgeEFördVO).