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Gewässerausbau

Das Wasserrecht regelt die nachhaltige Gewässerbewirtschaftung mit dem Zweck, die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen. Zu den Gewässern zählen die oberirdischen Gewässer und auch das Grundwasser.  Umfangreiche Regelungen im Bundes- und auch im Landesrecht dienen dazu, die Ziele der europäischen Wasserrahmrichtlinie zu erreichen.

Die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer (Ausbau) bedarf der vorherigen Genehmigung nach dem Niedersächsischen Wassergesetz (NWG). In der Regel wird ein Planfeststellungsverfahren dazu erforderlich.
(§ 68 WHG §107 ff NWG).

Als Gewässerausbau werden Maßnahmen bezeichnet, durch die ein Gewässer hergestellt, verändert oder verfüllt wird. Das gilt sowohl für natürliche als auch für künstliche Gewässer. Auch die Veränderung des Ufers fällt unter diesen Begriff.

Das Grundeigentum berechtigt nicht zum Ausbau eines Gewässers.

 

Gewässerausbau an der Wedde (Pendelrampe südlich Schladen)

 

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ist auch die Umweltverträglichkeit zu prüfen. Im Auftrag des Antragstellers/der Antragstellerin werden die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter Boden, Wasser, Luft, Menschen, Tiere und Pflanzen, Kultur- und sonstige Sachgüter durch Gutachter nach festgelegten Kriterien untersucht.

Von einem Gewässerausbau spricht man demzufolge nicht nur, wenn ein Gewässer hergestellt wird, sondern auch, wenn es in seiner Gestalt verändert oder verfüllt wird.Das gilt sowohl für natürliche als auch für künstliche Gewässer.

Auch für die Gewinnung von Sand und Kies im Nassabbau ist eine vorherige Planfeststellung erforderlich.

Der Bau von gedichteten Teichen ist wasserrechtlich nicht relevant, je nach Umfang und Größe aber baugenehmigungspflichtig.