Zuständigkeitsfinder

Schriftgrad: Klein A A A Schriftgrad: Gross Kontrastreiche Darstellung
 
 

Themen & Angebote

Windenergieanlagen


Windenergieanlagen (WEA) gehören als Anlagen zur Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie zu den im planungsrechtlichen Außenbereich privilegiert zulässigen Vorhaben (§ 35 Abs. 1 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB)). Sie können allerdings planerisch gesteuert und so auf bestimmte Standorte konzentriert werden. Außerhalb dieser Standorte sind sie dann i. d. R. unzulässig. Zu unterscheiden ist dabei zwischen raumbedeutsamen und nicht raumbedeutsamen WEA. Raumbedeutsame WEA können über das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP), nicht raumbedeutsame WEA über die Flächennutzungspläne (FNP) der jeweiligen (Samt-) Gemeinden gesteuert werden. Die Frage, ab wann eine WEA als raumbedeutsam einzustufen ist, hat die Bundesgerichte in den letzten Jahren intensiv beschäftigt; grob gesagt hat sich eine Gesamthöhe von 100 m, allerdings in Abhängigkeit von z. B. topografischen Gegebenheiten, durchgesetzt. Raumbedeutsamkeit kann allerdings auch durch eine größere Anzahl kleinerer WEA entstehen.

Im Kreisgebiet gibt es derzeit insgesamt fünf solcher sog. Vorrangstandorte für raumbedeutsame Windenergieanlagen, die im Regionalen Raumordnungsprogramm des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) festgelegt wurden. In ihnen sind mit Stand Ende 2011 62 WEA mit einer Gesamtnennleistung von 112,5 Megawatt errichtet bzw. genehmigt.

Der ZGB bereitet momentan eine Fortschreibung des RROP vor, um den Ausbau der Windenergie im Verbandsgebiet weiter zu fördern. Neben der Festlegung neuer Vorrangstandorte sollen primär bereits bestehende Vorrangstandorte erweitert werden. Dazu wird ein umfangreicher Prüfkatalog abgearbeitet und in einem öffentlichen Verfahren diskutiert. Mit dem Inkrafttreten dieser RROP-Fortschreibung ist jedoch nicht vor der 2. Jahreshälfte 2013 zu rechnen.

Windenergieanlagen ab 50 m Gesamthöhe unterliegen der Genehmigungspflicht nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, ab einer Anzahl von 20 Windenergieanlagen an einem Standort ist zusätzlich eine Umweltverträglichkeitsprüfung unter Beteiligung der Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren durchzuführen.

In den letzten Jahren drängen vermehrt kleine WEA „für den Hausgebrauch“ auf den Markt. Sie leisten etwa zwischen 1 und 15 Kilowatt mit horizontalen oder vertikalen Drehachsen, sind als frei stehende Anlagenetwa 10 – 15 m hoch, können in kleinerer Ausfertigung aber ggf. auch auf Dachfirsten errichtet werden.

Solche Anlagen können als Nebenanlagen durchaus auch in Wohngebieten oder im sog. unbeplanten Innenbereich zulässig sein. Fragen, die in diesem Zusammenhang zu klären wären, betreffen z. B. das Bauordnungsrecht (Grenzabstände), das Immissionsschutzrecht (Geräuschentwicklung, Schattenwurf), ggf. aber auch bei Dachmontagen Fragen der Gebäudestatik.

Auch solche Anlagen unterliegen der Genehmigungspflicht, allerdings nicht nach Immissionsschutz-, sondern nach Bauordnungsrecht.

Ihr Ansprechpartner/in

Herr Christoph
Löher

Abteilung 601 Planung

Bahnhofstraße 11
38300 Wolfenbüttel
Telefon (05331) 84 427
Telefax (05331) 84 465
E-Mail c.loeher@lk-wf.de

Der Weg zu uns:

  In Karte anzeigen »
   ...mit dem Auto »
   ...Bus & Bahn »


Herr Claus
Pahlitzsch

Abteilung 602 Bauaufsicht und Denkmalschutz

Bahnhofstraße 11
38300 Wolfenbüttel
Telefon (05331) 84 323
Telefax (05331) 84 470
E-Mail c.pahlitzsch@lk-wf.de

Der Weg zu uns:

  In Karte anzeigen »
   ...mit dem Auto »
   ...Bus & Bahn »

Weiterführende Informationen

  Zuständigkeiten im Amt 60 - Bauen und Wohnen »

« Zurück