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06.02.2019

Presseinformation der Zivilgesellschaftlichen Vertretung in der A2B

Stippvisite ersetzt keine Regierungsverantwortung.

Für Donnerstag dieser Woche hat Umweltministerin Svenja Schulze ganz kurzfristig einen Besuch des havarierten Atommülllagers Asse II angekündigt. Seit über einem Jahr bleiben die Sitze des Bundesumweltministeriums im Asse 2-Begleitprozess bei den quartalsmäßigen, großen Sitzungen hingegen leer. Mehrfach hatten die kommunalen und zivilgesellschaftlichen VertreterInnen (ZGV) das Umweltministerium aufgefordert, sich wieder am Begleitprozess zu beteiligen.

Der jetzt angekündigte Kurzbesuch und „Dialog mit Akteuren vor Ort“ kann aus Sicht der in der ZGV organisierten Gruppen nicht die sachliche Auseinandersetzung und die Übernahme von Verantwortung ersetzen.

„Eine Veranstaltung, die 90 Minuten dauert und bei der dann auch noch drei andere Referenten sprechen, ist erheblich zu kurz gesprungen!“ so Ulrich Löhr von der ZGV. Mehrfach hatte das Ministerium der weiteren Beteiligung eine Absage erteilt: man habe die Aufgaben der Rückholung an die zuständigen Behörden wie die BGE und das BfE delegiert. Genau hier entstünden jetzt aber die Probleme, gibt die ZGV zu bedenken. Dringlich sind jetzt die Erkundung und Abteufung des Bergeschachts (Schacht V) sowie Planung und Entwurf von Konditionierung und Zwischenlagerung. Weder den einen noch den anderen zeitkritischen Bereich der Rückholung treibt die BGE mit der nötigen Energie voran. Auch die aktenbasierte Erforschung des Asse-Inventars wurde von den zuständigen Behörden bisher nicht vervollständigt.

Hier bedarf es der kontrollierenden und steuernden Aufsicht des zuständigen Ministeriums, das letztlich als Vertretung des Bundes die Gesamtverantwortung für den in der Asse liegenden Atommüll übernehmen muss und den gesetzlichen Auftrag für die Rückholung hat.

Desweiteren wird von der ZGV die Erstellung eines „Asse-Crawlers" angestrebt. Die Informationsflut und möglichkeiten sind für die Bevölkerung unüberschaubar, es sollte eine Zusammenführung aller assebezogenenen Informationen auf einer Webseite geben, die sich selbst aktualisiert.

Für weitere Fragen:
Christiane Jagau (BUND)
Claus Schröder (AG Schacht Konrad)

Quelle: Presseinformation der Zivilgesellschaftlichen Vertretung in der A2B